Die Stadtverordnetenversammlung Frankfurt (Oder) kommt am Donnerstag, 21. Mai, um 15:00 Uhr im Rathaus am Marktplatz 1 zusammen. Die Sitzung findet im Stadtverordnetensitzungssaal „Słubice“ (R 2.25) statt und ist in einen öffentlichen und einen nichtöffentlichen Teil gegliedert.
Im öffentlichen Teil stehen neben einer Einwohnerfragestunde zahlreiche Anfragen und Anträge der Fraktionen auf der Tagesordnung. Thematisch reichen die Anfragen vom Umgang mit dem ehemaligen Kleisttheater über den Stand des Glasfaserausbaus bis hin zur Berufung eines Denkmalbeirates. Bei den Anträgen geht es unter anderem um die Einführung von Bürgerbeteiligung, ein kommunales Monitoring der medizinischen Versorgung sowie verschiedene Personalbesetzungen in Ausschüssen.
Als Vorlagen liegen der Versammlung unter anderem die neue Rettungsdienstgebührensatzung, die Taxitarifverordnung 2026, mehrere Bebauungspläne sowie der Beteiligungsbericht 2024 der städtischen Unternehmen vor. Ein bedeutendes Thema ist zudem die geplante Sanierung des ehemaligen Lichtspieltheaters der Jugend als neuer Standort des Brandenburgischen Landesmuseums für Moderne Kunst.
Die vollständige Tagesordnung ist bei der Stadtverwaltung Frankfurt (Oder) erhältlich.
Quelle: Stadtverwaltung Frankfurt (Oder)
