Die Stadtverordneten haben in ihrer Versammlung am 28. Februar dem Haushalt 2023 mit vorgelegten Einsparmaßnahmen nicht zugestimmt.
Die Stadt Eisenhüttenstadt befindet sich somit in der vorläufigen Haushaltsführung und ist daher nur im eingeschränkten Rahmen finanziell handlungsfähig. Trotz eingehender Beratung in den Ausschüssen sowie einer zusätzlichen gemeinsamen Haushaltsklausur zwischen Stadtverordneten und Stadtverwaltung, in der Hinweise und Einsparmaßnahmen vorgestellt wurden, fand der Haushalt keine Mehrheit.
Am stärksten davon betroffen sind freiwillige Leistungen wie zum Beispiel die Förderrichtlinien für Kultur- und Sportvereine, Instandhaltungen außerhalb der Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes, Aufwendungen im Bereich Museum/Stadtbibliothek/Friedrich-Wolf-Theater und Ortsteilfeste sowie unter anderem auch das Stadtfest Eisenhüttenstadt 2023, das deshalb nicht stattfinden kann.
Quelle: Stadtverwaltung Eisenhüttenstadt
