08. Öffentliche Sitzung/7. Amtszeit der Regionalversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Oderland-Spree
Die Regionale Planungsgemeinschaft Oderland-Spree, deren Mitglieder die Stadt Frank- furt (Oder) sowie die Landkreise Märkisch-Oderland und Oder-Spree sind, führt am 19.06.2023 von 14:00 bis 17:30 Uhr die 08. Sitzung der Regionalversammlung, 7. Amtszeit durch. Veranstaltungsort ist das Kreiskulturhaus, Erich-Weinert-Straße 13, in Seelow.
Die neuen Rahmenbedingungen zur Steuerung der Windenergienutzung werden durch die Rechtsanwaltskanzlei tettau Partnerschaft vorgestellt. Mit dem Gesetz zur Erhöhung und Beschleunigung des Ausbaus der Windenergie an Land hat der Bund einen neuen Rechtsrahmen für den Ausbau der Windenergienutzung geschaffen.
Mit Inkrafttreten des Brandenburgischen Flächenzielgesetzes hat die RPG das Scoping- Verfahren (Untersuchungsrahmen der Umweltprüfung) und die frühzeitige Unterrichtung der öffentlichen Stellen zur Angebotsplanung über Wind- und Solarenergiegebiete im künftigen Teilregionalplan „Erneuerbare Energien“ Oderland-Spree durchgeführt. Über die Ergebnisse und das Konzept zur Erarbeitung des Regionalplanes wird berichtet.
Das Regionale Energiemanagement Oderland-Spree stellt den Monitoringbericht 2023 zum Ausbau der Windenergie- und Photovoltaikanlagen im Freiraum vor. Über die Herausforderungen beim Ausbau des Stromnetzes in der Region Oderland-Spree berichtet die E.DIS Netz GmbH.
Auf Grundlage des Landesentwicklungsplans der Hauptstadtregion (LEP HR) hat die RPG die Aufgabe, einen Integrierten Regionalplan Oderland-Spree (IRP) zu erarbeiten. Das Plankonzept für die Festlegung von Vorbehaltsgebieten Siedlung, Vorbehaltsgebieten Landwirtschaft und kulturlandschaftlichen Handlungsräumen im IRP wird vorgestellt.
Vorgesehen sind zudem Beschlussfassungen zum Arbeitsbericht 2022 sowie zur Änderung des rechtskräftigen sachlichen Teilregionalplanes „Regionale Raumstruktur und Grundfunktionale Schwerpunkte“ Oderland-Spree.
In weiteren Tagesordnungspunkten wird über
- die Aktivitäten des Regionalmanagements zur Unterstützung der gewerblichen Tesla-Umfeldentwicklung in der Region Oderland-Spree (www.oderland-spree.de),
- die Sonderauswertung Prognos Zukunftsatlas 2022 für die Region Oderland-Spree durch das Regionalmanagement der Regionalmarke Oderland-Spree informiert.
Die 8. Sitzung der Regionalversammlung ist öffentlich. Gäste werden daher aufgefordert, ihre Teilnahme bis zum 15.06.2023 unter www.rpg-oderland-spree.de/anmeldeformular anzumelden.
Quelle: Regionale Planungsgemeinschaft Oderland-Spree
