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Land Brandenburg senkt Kassenkredite 

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Die Landesregierung stellt auch in diesem Jahr den Brandenburger Kommunen Finanzmittel zum Schuldenabbau zur Verfügung. Innenminister Michael Stübgen hat dazu elf Auszahlungsbescheide in Höhe von insgesamt 11,6 Millionen Euro an zehn kreisangehörige Städte und Gemeinden veranlasst. Die Kommunen werden mit den zusätzlichen Finanzmitteln bestehende Kassenkredite tilgen. Die Unterstützung der Kommunen beim Schuldenabbau setzt eine Maßnahme des Koalitionsvertrages um.

Stübgen: „Leistungsfähige Kommunen sind entscheidend für gute und gleichwertige Lebensverhältnisse. Hierfür benötigen Kommunen eine angemessene Finanzausstattung. Die Brandenburger Kommunen haben bundesweit die zweitgeringste Pro-Kopf-Verschuldung. Mit den auch dieses Jahr gewährten Zuwendungen zur Teilentschuldung fördert die Landesregierung gezielt die finanzschwachen kreisangehörigen Städte und Gemeinden beim Schuldenabbau. So schaffen Brandenburger Kommunen nachhaltig gute Lebensverhältnisse vor Ort.“

Insgesamt 39,8 Millionen Euro gewährt das Land in den Jahren 2021 bis 2023 über Zuwendungen zur Teilentschuldung kreisangehöriger Städte und Gemeinden. Im vergangenen Jahr waren 16,6 Millionen Euro an Finanzmitteln gezahlt worden.

Quelle: PM MIK 

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