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ZABH zählte vergangenes Jahr rund 14.000 Zugänge

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Erstaufnahme Eisenhüttenstadt

Im Jahr 2020 hat die Zentrale Ausländerbehörde des Landes Brandenburg (ZABH) etwa 20% mehr Zugänge von geflüchteten Menschen gezählt als im Vorjahr. 

Die Hauptherkunftsländer waren Syrien, Afghanistan, Türkei, Indien, Russland, Kamerun, Kenia, Iran und Jemen. Innenminister Michael Stübgen betont die Notwendigkeit von Grenzkontrollen, solange europäische Maßnahmen zur Migrationsreduzierung nicht greifen. Im vergangenen Jahr wurden 779 Aufenthalte beendet, wobei 272 Personen abgeschoben und 507 Personen zur freiwilligen Ausreise bewegt wurden. Das Kabinett hat beschlossen, die Kompetenzen der ZABH zu erweitern, um Verfahren zu beschleunigen und zu vereinheitlichen. 

Die Änderung der Ausländerrechtszuständigkeitsverordnung überträgt Aufgaben von den kommunalen Ausländerbehörden auf die ZABH. Die ZABH wird ab dem Zeitpunkt der Vollziehbarkeit der Ausreisepflicht selbstständig mit der Vorbereitung einer Rückführung beginnen können und ist zuständig für alle ausländischen Personen in Haft zur Verbüßung einer Freiheitsstrafe, in Abschiebungshaft gemäß § 62 Aufenthaltsgesetz oder in einer freiheitsentziehenden Maßnahme der Besserung und Sicherung gemäß § 61 Strafgesetzbuch.

Hintergrund

Kriegsflüchtlinge Ukraine

Aufgrund ihres besonderen Aufenthaltsrechts werden Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine seit dem Rechtskreiswechsel in 2022 nicht mehr über die Erstaufnahmeeinrichtung aufgenommen, sondern direkt in den Kommunen. Um eine Vergleichbarkeit des Migrationsgeschehens zu gewährleisten, werden Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine in der Bilanz der Zugänge der Zentralen Ausländerbehörde daher nicht berücksichtigt.

Ausreisepflichtige Personen

Insgesamt sind aktuell 8.829 Personen in Brandenburg ausreisepflichtig, davon sind 4.400 vollziehbar ausreisepflichtig (ein Rechtsbehelf ist nicht mehr möglich), wovon rund 2.300 Personen auch tatsächlich abschiebbar sind (d.h., es bestehen keine tatsächlichen Vollzugshindernisse).

Übersicht beendete Aufenthalte 2020 bis 2023

Quelle:  MIK des Landes Brandenburg 

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