Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen hat den Verein “Islamisches Zentrum Fürstenwalde al-Salam e. V.” verboten, der der Muslimbruderschaft und der Terrororganisation HAMAS zugeordnet wird. Das Verbot wird durch Polizeieinsätze und Durchsuchungen umgesetzt. Stübgen betont die Notwendigkeit, islamistische Radikalisierungsstrategien zu bekämpfen, um die Freiheit und Sicherheit der Menschen zu schützen, einschließlich der rechtschaffenden Muslime, die vor Islamisten geflüchtet sind.
Das IZF, gegründet 2018, betrieb in Fürstenwalde eine Moschee und bot religiöse, kulturelle und Bildungsangebote an. Im Juli 2023 wurde das IZF vom Verfassungsschutz als extremistisch eingestuft. Die extremistische Agenda des IZF zeigt sich in Veranstaltungen und Social-Media-Postings, in denen Bezüge zu islamistischen Organisationen und Unterstützung für die Spendenorganisation “Die barmherzigen Hände e. V.” erkennbar sind, die zur Finanzierung der HAMAS beiträgt.
Das IZF verbreitet auch islamistische Ansichten, die demokratische Prinzipien ablehnen, und fördert israelfeindliche und antisemitische Inhalte, die das Existenzrecht Israels infrage stellen.
Quelle: MIK Land Brandenburg
