Der Haupt- und Ordnungsausschuss der Stadt Frankfurt (Oder) kommt am Montag, 20. April um 18:00 Uhr zusammen. Die öffentliche Sitzung findet im Rathaus, Marktplatz 1, im Saal „Słubice“ (Raum 2.25) statt und wird von Vorsitzendem Michael Schönherr geleitet.
Das steht auf der öffentlichen Tagesordnung
Im öffentlichen Teil beraten die Ausschussmitglieder mehrere Anfragen aus den Fraktionen. So wird Wilko Möller (AfD) die Rahmenbedingungen im Taxigewerbe thematisieren und Fragen zu den 11 Leuchttürmen in Frankfurt (Oder) stellen. Jan Augustyniak (Die Linke) bringt eine Anfrage zur durchgeführten Polizeiübung an der Meko-Grundschule ein.
Informationen von Oberbürgermeister Dr. Axel Strasser und dem Ausschussvorsitzenden runden den öffentlichen Teil ab.
Nichtöffentliche Beratungen
Nach dem öffentlichen Teil folgt ein nichtöffentlicher Beratungsteil. Dort befasst sich der Ausschuss unter anderem mit zwei Grundstücksverkäufen – ein Grundstück in der Berthavon-Suttner-Straße (rund 8.715 m²) sowie eine Teilfläche an der Litauischen Straße (ca. 13.000 m²) sollen veräußert werden.
Die öffentliche Sitzung ist für interessierte Bürger zugänglich.
Quelle: Stadtverwaltung Frankfurt (Oder)
