Brandenburg: Unternehmensförderung in Lausitz und Uckermark soll schneller ausgezahlt werden
Die Bearbeitung von Mittelabrufen in der Unternehmensförderung soll deutlich beschleunigt und vereinfacht werden. Darauf haben sich das Ministerium der Finanzen und das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Klimaschutz und Europa verständigt. Die Verfahren bei ausgewählten Förderprogrammen werden dafür umgestaltet: Die beleghafte Prüfung soll künftig nicht mehr beim Mittelabruf, sondern erst beim Verwendungsnachweis erfolgen. Für die erstmalige Umsetzung wurde die JTF-Unternehmensförderung für die Lausitz und die Uckermark ausgewählt.
Finanzminister Daniel Keller nennt Bürokratieabbau pure Unternehmensförderung. Bisher vergingen zwischen Mittelabruf und Auszahlung durch die Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) durchschnittlich 70 Tage – künftig sollen es maximal noch 35 Tage sein. Die neue Verfahrensweise gebe den Unternehmen mehr Planungssicherheit und reduziere unnötige Zwischenprüfungen für alle Beteiligten.
Wirtschaftsministerin Martina Klement betonte, Fördermittel müssten zügig dort ankommen, wo sie tatsächlich gebraucht würden – bei den Unternehmen. Die Förderverfahren müssten deshalb grundsätzlich einfacher, schneller und praxistauglicher werden. Gerade die JTF-Förderung sei bei den Unternehmen in der Lausitz und der Uckermark auf große Nachfrage gestoßen und leiste einen wichtigen Beitrag zur Transformation der Regionen. Weitere Erleichterungen bei Förderverfahren seien bereits auf dem Weg.
Hintergrund: Just Transition Fund (JTF)Unterstützt den Strukturwandel im Lausitzer Revier und in der Raffinerieregion Schwedt/UckermarkRund 786 Millionen Euro stehen Brandenburg dafür in der Förderperiode 2021 bis 2027 zur VerfügungGefördert werden unter anderem Zukunftsinvestitionen, Innovation, Fachkräfteentwicklung und zukunftsfähige Infrastruktur
Quelle: Ministerium der Finanzen / Ministerium für Wirtschaft, Energie, Klimaschutz und Europa Brandenburg
