Das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung hat die Regeln für die Unterstützung von Investitionen für den öffentlichen Nahverkehr in Brandenburg geändert. Diese Regeln, genannt „Rili ÖPNV-Invest“, sind im Amtsblatt 6 vom 5. Februar 2025 veröffentlicht worden und gelten ab dem 1. Januar 2025.
Verkehrsminister Detlef Tabbert sagt: „Die Menschen in Brandenburg sollen bequem, sicher, zuverlässig, umweltfreundlich und barrierefrei unterwegs sein. Wir wollen den Nahverkehr verbessern und passend für die Zukunft gestalten. Auch wenn in Brandenburg Autos wichtig sind, wo der öffentliche Verkehr nicht ausreicht, wollen wir den Umstieg auf öffentliche Verkehrsmittel fördern. Darum unterstützen wir Investitionen in die Nahverkehrs-Infrastruktur. In die neue Richtlinie haben wir die Förderung zur Wiederinbetriebnahme von Verkehrswegen und Stationen aufgenommen. Wir haben die Förderbeträge an aktuelle Preise angepasst und die Barrierefreiheit verstärkt berücksichtigt.“
Die überarbeitete Richtlinie gilt ab dem 1. Januar 2025 und läuft bis zum 31. Dezember 2030. Ziel ist es, Planungen und Investitionen im Nahverkehr zu fördern und die Ziele des Mobilitätsgesetzes von 2023 und der Mobilitätsstrategie Brandenburg zu unterstützen.
Die neuen Regeln beinhalten:
- Genauer beschriebene Förderobjekte wie Bus- und Nahverkehrsspuren und die dazu nötigen Ampeln.
- Einfachere Verfahren für Antragsteller durch den Wegfall des mittelfristigen Nahverkehrsprogramms.
- Höhere Fördergrenzen, zum Beispiel für Fahrradabstellplätze, jetzt bis zu 600 Euro statt 100 bis 400 Euro.
- Neue Regeln für Wetterschutzanlagen, wie beheizbare Rampen und komfortable Sitzmöglichkeiten.
- Verbesserte Barrierefreiheit, zum Beispiel förderbare Rampen und Aufzüge sowie angepasste Bahnsteighöhen und Stellplätze für Eltern und Behinderte.
- Berücksichtigung von Mobilitätsstationen als neuen Fördergegenstand, wie Informationssäulen und nötige Hard- und Software.
- Ausbau und Erneuerung von Verkehrswegen und Stationen im Rahmen von Wiederinbetriebnahmen.
Quelle: MIL Land Brandenburg
