Mit dem Auslaufen des Tankrabatts warnt Infrastrukturminister Robert Crumbach vor starken Preissprüngen an der Zapfsäule. Zwei Monate lang war die Energiesteuer auf Benzin und Diesel gesenkt worden, um Pendlerinnen, Pendler, Handwerk und Logistik zu entlasten – nach Einschätzung des Ministers ist die Entlastung bei vielen Menschen aber nur teilweise angekommen, ein Teil sei in den Bilanzen der Mineralölunternehmen hängen geblieben.
Crumbach fordert, dass es rund um den 1. Juli keinen überzogenen Preissprung gibt. Die neue Regel erlaubt Tankstellen, die Preise nur einmal am Tag um 12:00 Uhr anzuheben – das soll für mehr Transparenz sorgen. Aus Sicht des Ministers reicht das allein aber nicht aus: Er fordert eine gesetzliche Grenze, nach der die Preise um 12:00 Uhr höchstens um fünf Prozent steigen dürfen. Wer mehr verlangen will, müsse das begründen.
Zudem spricht sich Crumbach für eine Übergewinnsteuer auf Krisenprofite der Mineralölkonzerne aus. Außergewöhnliche Gewinne sollten teilweise der Allgemeinheit zugutekommen, etwa durch gezielte Entlastungen für Menschen mit geringem Einkommen oder Investitionen in Bus und Bahn.
Vorschaubild: Symbolbild Canva
Quelle: Pressestatement des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung Brandenburg
