ArcelorMittal Europe gibt bekannt, dass das Unternehmen die geplanten Investitionen im Rahmen des IPCEI-Verbundprojekt DRIBE2 und des Förderprogramms „Dekarbonisierung der Industrie“ in den Flachstahlwerken in Bremen und Eisenhüttenstadt nicht weiterverfolgt
ArcelorMittal Europe hat heute mitgeteilt, dass das Unternehmen die geplanten Investitionen im Rahmen des IPCEI-Verbundprojekt DRIBE2 und des Förderprogramms „Dekarbonisierung der Industrie“ an den Standorten Bremen und Eisenhüttenstadt nicht umsetzen wird. Nach Aussage des Unternehmens sind diese Investitionen unter den gegenwärtigen Rahmenbedingungen nicht rentabel. Ministerpräsident Dr. Dietmar Woidke erklärte dazu: „Das Stahlwerk in Eisenhüttenstadt ist Herz und Rückgrat von Ostbrandenburg. Die Landesregierung unternimmt alles, um mit den Beschäftigten, dem Bürgermeister, dem Unternehmen sowie allen Beteiligten die Arbeitsplätze im Stahlwerk zu schützen. Der Industriestandort Deutschland und Europa darf nicht gefährdet werden.“
Daniel Keller, Minister für Wirtschaft, Arbeit Energie und Klimaschutz des Landes Brandenburg, sagte: „Wir bedauern, dass das Unternehmen die zugesagte Förderung aufgrund der schwierigen Rahmenbedingungen und Förderauflagen sowie dem großen Wettbewerbsdruck auf den internationalen Stahlmärkten nicht in Anspruch nimmt. Mit der Förderung sollte auch eine Investition in den Standort Eisenhüttenstadt erfolgen, die eine wichtigen Schritt zum Umbau des Stahlwerkes bedeutet. In unserem regelmäßigen Austausch mit dem Unternehmen haben wir immer wieder auch über Fördermöglichkeiten gesprochen. Wir werden zeitnah gemeinsam mit dem Unternehmen, dem Betriebsrat und allen betroffen Akteuren beraten, wie das Stahlwerk in Eisenhüttenstadt sicher für die Zukunft aufgestellt werden kann. Das Land Brandenburg wird auch in Zukunft seiner Verantwortung für die Beschäftigten und für den Industriestandort gerecht werden. Wir werden dabei auch weiterhin an der Seite Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer stehen. Die Entscheidung von ArcelorMittal zeigt auch, dass die Geschwindigkeit des klimaneutralen Umbaus der Industrie insgesamt überprüft werden muss. Dazu zählt insbesondere die Erhöhung der CO2-Bepreisung ab 2027. Ebenso ist es notwendig, dass die EU den europäischen Stahlmarkt besser vor Billigimporten mit deutlichen geringeren Umweltstandards schützt und eine geeignete Antwort auf die US-amerikanischen Zollpolitik findet.“
Quelle: PM MWAEK Land Brandenburg
